Sitzung
HFWA/003/2013
Gremium
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Raum
Städt. Realschule Osterath, Görresstr. 6, 40670 Meerbusch, Aula
Datum
16.05.2013
Zeit
18:20-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur Öffnung der Schranke im nordwestlichen Abschnitt des Bommershöfer Weges

Beschluss: einstimmig beschlossen

 FB4/001/2013
Ö 2
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW vom 8.April 2013 bez. einer Straßenbenennung in Meerbusch-Nierst

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 4

 FB6/547/2013
Ö 3
Optimierung der Bürgerbeteiligung - Vortrag der Geschäftsstelle "Dialog schafft Zukunft"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Dezember 2012 bez. Bürgerbeteiligung

Beschluss: zurückgezogen

 ZD/097/2013
Ö 3.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 3. April 2013 bez. Bürgerbeteiligung "Liquid Feedback"

Beschluss: zurückgezogen

 ZD/115/2013
Ö 4
Entgeltregelung für dauerhaft genutzte städtische Räume

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 14

 SIM/536/2013
Ö 5
Erlass einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für gastronomische Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3

 FB5/549/2013
Ö 6
Benennung von Erschließungsstraßen in Meerbusch-Osterath im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 266 “ Meerbusch OSTARA“

Beschluss: vertagt

 FB6/475/2012
Ö 7
Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Termin der nächsten Sitzung: 13. Juni 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Verschiedenes
 
Ö 11.1
Kundenbefragung der IHK in Meerbusch-Osterath

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.2
Wertgrenzenfestlegung bei Investionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Entsorgungsverträge für Abfälle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.4
Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.5
Verlängerung Böhlerstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.6
Denkmäler auf dem Ostaragelände

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Niederschlagungen
 
N 12.1
Niederschlagung von Gewerbesteuer und Nachforderungszinsen
 
N 12.2
Niederschlagung von Gewerbesteuer und Nachforderungszinsen
 
N 12.3
Niederschlagung von Gewerbesteuer und Nachforderungszinsen
 
N 13
Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle
 
N 14
Verschiedenes