Sitzung
Rat/0002/2021
Gremium
Rat
Raum
Forstenberghalle, Wittenberger Straße 21, 40668 Meerbusch
Datum
25.02.2021
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verleihung einer Ehrennadel
 
Ö 2
Verpflichtung eines Ratsmitglieds
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Verzicht auf die Erhebung von Gebühren für gastronomische Sondernutzungen an öffentlichen Straßen nach der Sondernutzungssatzung der Stadt Meerbusch vom 19.06.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BM/1280/2020
Ö 5
Verabschiedung der Haushaltssatzung 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 SFI/1305/2021
Ö 6
Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 8 seniorengeeigneten Wohnungen und Tiefgarage "Hauptstraße 6" in Meerbusch-Lank-Latum

Beschluss: vertagt

 FB4/1261/2020
Ö 7
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zum Verzicht auf die Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern im Zuge von Covid-19

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DezII/1294/2021
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der CDU bzgl. Ausschussbesetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BJ/0327/2021
Ö 8.2
Antrag der SPD bzgl. Ausschussbesetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BJ/0328/2021
Ö 8.3
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und FDP betr. Denkmalwürdigkeit Wohn- und Atelierhaus Mataré

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 9.1
Anfrage der CDU-Fraktion bzgl. Kinderbonus
 
Ö 10
Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Termin der nächsten Sitzung: 25. März 2021
 
Ö 12
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Stellenplan 2021
 
N 14
Grundstücksangelegenheit: Grundstücksveräußerung im Bereich Hochstraße 13 in Meerbusch-Osterath für eine Carportzufahrt
 
N 15
Erwerb eines Gewerbegrundstücks an der Marie-Curie-Straße für die Errichtung eines Gerätehauses für den Löschzug Osterath
 
N 16
Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle
 
N 17
Verschiedenes