Sitzung
Rat/0006/2021
Gremium
Rat
Raum
Forstenberghalle, Wittenberger Straße 21, 40668 Meerbusch
Datum
01.07.2021
Zeit
17:00-19:48 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Entscheidung über die Aufnahme eines Dringlichkeitsantrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Änderung der Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 FB2/1300/2021/2
Ö 3
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, in der Kindertagespflege und in der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

 FB2/1336/2021/1
Ö 4
Erstattung von Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung und Offenen Ganztag im Zuge von COVID-19

Beschluss: einstimmig beschlossen

 FB2/1363/2021
Ö 5
Ausbau der Gemeindestraße "Schützenstraße von Langster Straße K1 bis Schützenstraße 13"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 DezIII/1354/2021
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 19, Meerbusch – Büderich, „Mehrfamilienhausbebauung Gereonstraße 15 und 17“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 FB4/1303/2021/1
Ö 7
Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SFI/1359/2021
Ö 8
Coronabedingte Finanzschäden und Folgen für den städt. Haushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SFI/0480/2021
Ö 9
Bestellung eines Vertreters der Stadt für den Verwaltungsbeirat der GWG Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft für den Kreis Viersen AG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BM/1360/2021
Ö 10
Stellenplannachtrag 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 ZD/1362/2021
Ö 11
Anträge
 
Ö 11.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Erstattung Elternbeiträge OGS/VGS

Beschluss: zurückgezogen

 FB3/0351/2021
Ö 11.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.06.2021 bzgl. Personalstelle Digitalisierung

Beschluss: zurückgezogen

 BJ/0357/2021
Ö 11.3
Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 02.06.2021 bzgl. Personalstelle Digitalisierung

Beschluss: zurückgezogen

 BJ/0356/2021
Ö 11.4
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2021 bzgl. Personalstelle Digitalisierung

Beschluss: zurückgezogen

 BJ/0358/2021
Ö 11.5
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bzgl. "1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Anfragen
 
Ö 13
Termin der nächsten Sitzung: 28. Oktober 2021
 
Ö 14
Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Grunderwerb zur Erweiterung eines bestehenden Gartencenters sowie für den späteren Ausbau der Böhlerstraße
 
N 17
Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle
 
N 18
Verschiedenes