Sitzung
Rat/0040/2020
Gremium
Rat
Raum
Städt. Meerbusch-Gymnasium, Mönkesweg 58, 40670 Meerbusch-Strümp, Foyer
Datum
18.06.2020
Zeit
17:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Planfeststellungsverfahren zur Kapazitätserweiterung des Flughafens Düsseldorf - hier: Stellungnahme der Stadt Meerbusch im Rahmen der 2. Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BJ/1160/2020
Ö 2.1
Antrag aller Fraktionen vom 04.06.2020 bzgl. Kapazitätsausweitung Flughafen
 BJ/0310/2020
Ö 3
119. Änderung des Flächennutzungsplans, Meerbusch-Büderich, "Weißenberger Weg / Further Weg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 FB4/1129/2020
Ö 4
Beschluss über die Veränderungssperre Nr. 67 für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauugsplanes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 FB4/1158/2020
Ö 5
Beschluss über die Veränderungssperre Nr. 68 für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 319, Meerbusch Lank-Latum, Dichterviertel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 FB4/1152/2020
Ö 6
Coronabedingte Finanzschäden und Folgen für den städt. Haushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SFI/0401/2020
Ö 7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen, VE sowie Haushaltsvorgriffe des Haushaltsjahres 2019 und Nachtrag 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SFI/0398/2020
Ö 8
Investive Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 KomHVO von Haushaltsjahr 2019 nach 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SFI/0399/2020
Ö 9
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Beitragserhebung im Bereich Kindertagesbetreuung im Zuge von Covid-19 für Juni und Juli 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Regelung zur Beitragserhebung für die Betreuung in der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie außerunterricjhtlicher

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BM/1168/2020
Ö 11
Anträge
 
Ö 11.1
Antrag der UWG/Freie Wähler vom 17.05.2020 sowie Antrag der SPD vom 16.06.2020 bzgl. Rettung von Wildtieren

Beschluss: vertagt

 
Ö 11.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.06.2020 bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: vertagt

 BJ/0308/2020
Ö 11.3
Antrag der UWG/Freie Wähler vom 28.05.2020 bzgl. Ausschussumbesetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BJ/0303/2020
Ö 11.4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2020 bzgl. Ausschussumbesetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BJ/0313/2020
Ö 12
Anfragen
 
Ö 12.1
Anfrage der UWG/Freie Wähler vom 09.06.2020 bzgl. Sauberkeit im Umfeld von Abfallbehältern
 
Ö 13
Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Termin der nächsten Sitzung: 01. September 2020
 
Ö 15
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Erwerb von Geschäftsanteilen der innogy SE an den Stadtwerken Meerbusch; hier: Vereinbarung zwischen der Stadt Meerbusch und der innogy SE zum Kauf von Geschäftsanteilen sowie Geschäftsanteilskauf- und Übertragungsvertrag
 
N 17
Stundung von Gewerbesteuerforderungen wegen der Corona-Pandemie
 
N 18
Verkauf eines Gewerbegrundstücks an der Ladestraße
 
N 18.1
Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bzgl. Verkauf eines Gewerbegrundstückes an der Ladestraße
 
N 19
Abschluss eines Letter of Intent: Kauf des Grundstückes Marie-Curie-Straße / Winklerweg als Standort für den Löschzug Osterath
 
N 20
Bauvorhaben Meerbuscher Straße - weiteres Vorgehen
 
N 21
Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle
 
N 22
Verschiedenes