Sitzung
HFWA/0037/2020
Gremium
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Raum
Städt. Realschule Osterath, Görresstr. 6, 40670 Meerbusch, Aula
Datum
28.05.2020
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen in die Tagesordnung

Beschluss: mehrere Beschlüsse

 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW vom 26.11.2019 zu einem Zebrastreifen und Tempo 30 Strecke an der Kreuzung Dorfstraße mit Altem Kirchweg und Friedhofsweg (siehe auch TOP Ö2 der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 10.3.2020)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 FB5/1125/2020
Ö 3
Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW vom 11.12.2019 zu einer Sicherung des Überweges am Brühlerweg in Höhe Büdericher Allee (siehe auch TOP Ö3 der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 10.3.2020)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 FB5/1126/2020
Ö 4
Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW vom 2. Februar 2020 zum Anschluss des Stadtteils Strümp an das Stadtbahnnetz

Beschluss: mehrere Beschlüsse

 DezIII/1123/2020
Ö 5
Neubau bzw. bauliche Sanierung der Obdachlosenunterkunft Strümper Straße

Beschluss: vertagt

 SIM/1148/2020
Ö 6
1. Bericht zur Finanzsituation 2020 zum 30.04.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SFI/0397/2020
Ö 7
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, in der Kindertagespflege und in der Offenen Ganztagsschule im

Beschluss: einstimmig beschlossen

 FB2/1100/2020
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2020 - Geflüchtetenfinanzierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 FB2/0300/2020
Ö 8.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.03.2020 bzgl. Ausbau des Offenen Ganztages

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 BJ/0302/2020
Ö 8.3
Dringlichkeitsanträge der Frakionen UWG / Freie Wähler und FDP zum Thema Tierschutz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8.4
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Öffnung von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 8.5
Antrag auf Ergänzung der Niederschrift zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses vom 13.05.2020

Beschluss: vertagt

 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 9.1
Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.03.2020 zum Bearbeitungsstand von Projekten aufgrund von Personalmangel
 BJ/0140/2020
Ö 9.2
Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.05.2020 zur Lage in den Notunterkünften und Unterkünften für Wohnungslose
 BJ/0141/2020
Ö 9.3
Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 18.03.2020 bzgl. Bürgeranregungen nach § 24 GO NRW
 
Ö 10
Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Termin der nächsten Sitzung: Sitzung des Rates am 18 Juni 2020
 
Ö 12
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Grundstücksangelegenheiten: Verlängerung eines bestehenden Erbbaurechtsvertrages in Meerbusch-Osterath
 
N 14
Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle
 
N 15
Verschiedenes