Sitzung
Rat/0001/2020
Gremium
Rat
Raum
Forstenberghalle, Wittenberger Straße 21, 40668 Meerbusch
Datum
24.11.2020
Zeit
17:00-19:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung eines/einer Schriftführers/in und eines/einer stellvertretenden Schriftführers/in

Beschluss: einstimmig beschlossen

BJ/1217/2020
Ö 2
Vereidigung des Bürgermeisters und Einführung in sein Amt
 
Ö 3
Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder
 
Ö 4
Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
 
Ö 5
Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BJ/0424/2020
Ö 6
Verpflichtung der stellvertretenden Bürgermeister/innen
 
Ö 7
Bildung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BJ/1219/2020
Ö 8
Besetzung der Ausschüsse
 
Ö 8.1
Wahl der Mitglieder der Ausschüsse und deren Vertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

BJ/1220/2020
Ö 8.2
Vorschlagsliste für die Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2020 bis 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

FB2/1257/2020
Ö 9
Verteilung der Ausschussvorsitze und der stellv. Ausschussvorsitze sowie Benennung der Ausschussvorsitzenden und deren Vertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

BJ/1221/2020
Ö 9.1
Entscheidung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung oder eines Sitzungsgeldes für die Vorsitzenden der Ratsausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BJ/1222/2020
Ö 10
Wahl von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat

Beschluss: vertagt

BJ/1244/2020
Ö 11
Wahl der Mitglieder in den Umlegungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BJ/1223/2020
Ö 12
Wahl von Vertretern in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt beteiligt ist

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BJ/0425/2020
Ö 12.1
Wahl von Vertretern in den Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Meerbusch GmbH und Wahl des Vorsitzenden des Aufsichtsrates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BJ/1225/2020
Ö 12.2
Wahl von Vertretern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Service Meerbusch Willich GmbH & Co. KG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BJ/1226/2020
Ö 12.3
Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der MWEnergy GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BJ/0421/2020
Ö 12.4
Wahl von Vertretern in den Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der Verkehrsgesellschaft Kreis Neuss mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

BJ/1227/2020
Ö 12.5
Besetzung der Mitgliederversammlung des Bauvereins Meerbusch eG

Beschluss: einstimmig beschlossen

BJ/1228/2020
Ö 12.6
Wahl von Vertretern in die Gesellschafterversammlung der Lokalradio Neuss KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

BJ/1229/2020
Ö 12.7
Vertreter in der Hauptversammlung und im Verwaltungsbeirat der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft des Kreis Viersen AG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BJ/0422/2020
Ö 12.8
Entsendung eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der NRW Urban kommunale Entwicklung GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

BJ/1230/2020
Ö 13
Wahl von Vertretern in Organe von Unternehmen und Organisationen, für welche die Stadt ein Vorschlagsrecht hat
 
Ö 13.1
Wahl von Vertretern in die Fluglärmkommission und den Flughafenbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

BJ/1231/2020
Ö 13.2
Erbentag und Mitgliederversammlung des Deichverbandes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BJ/0423/2020
Ö 14
Wahl von Vertretern in Organe von Organisationen, bei denen die Stadt Mitglied ist
 
Ö 14.1
Wahl von Vertretern in die Mitgliederversammlung und Arbeitsgemeinschaften des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BJ/1232/2020
Ö 14.2
Wahl von Vertretern in die Deutsche Sektion des Rates der Gemeinden Europas

Beschluss: einstimmig beschlossen

BJ/1233/2020
Ö 14.3
Wahl von Vertretern in die Mitgliederversammlung des Landesverbandes der Volkshochschulen in Nordrhein-Westfalen e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

BJ/1234/2020
Ö 14.4
Wahl von Mitgliedern in die Mitgliederversammlung des Rheinischen Landestheaters e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

BJ/1235/2020
Ö 14.5
Wahl von Vertretern in die Mitgliederversammlung des Kulturraums Niederrhein e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

BJ/1237/2020
Ö 14.6
Wahl von Vertretern in die Mitgliederversammlung des Landesverbands der Musikschulen e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

BJ/1236/2020
Ö 14.7
Bestellung eines Vertreters in die Generalversammlung der KoPart eG

Beschluss: einstimmig beschlossen

BJ/1238/2020
Ö 14.8
Wahl eines Vertreters in die Mitgliederversammlung der GVV Kommunalversicherung VVaG

Beschluss: einstimmig beschlossen

BJ/1239/2020
Ö 14.9
Wahl eines Vertreters in die Mitgliederversammlung und den Facharbeitskreis der AGFS

Beschluss: einstimmig beschlossen

BJ/1240/2020
Ö 14.10
Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates und der Zweckverbandsversammlung der ITK-Rheinland

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BJ/1241/2020
Ö 15
Gewährung von Fraktionszuwendungen und Entschädigungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BJ/1243/2020
Ö 16
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 200, Meerbusch-Lank-Latum, "Gewerbegebiet In der Loh"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

FB4/1176/2020
Ö 17
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 17.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Durchführung von Online-Fraktionssitzungen, Gewährung von Sitzungsgeldern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BJ/1259/2020
Ö 17.2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 01.09.2020 über den Erlass von zwei Ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BJ/1260/2020
Ö 18
Anträge
 
Ö 19
Anfragen
 
Ö 20
Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21
Termin der nächsten Sitzung: 17. Dezember 2020
 
Ö 22
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle
 
N 24
Verschiedenes