Rat - 24.11.2020 - 17:00 Uhr

Sitzung
Rat/0001/2020
Gremium
Rat
Raum
Forstenberghalle, Wittenberger Straße 21, 40668 Meerbusch
Datum
24.11.2020
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Bestellung eines/einer Schriftführers/in und eines/einer stellvertretenden Schriftführers/in

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BJ/1217/2020
Ö 2

Vereidigung des Bürgermeisters und Einführung in sein Amt

 
Ö 3

Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder

 
Ö 4

Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

 
Ö 5

Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BJ/0424/2020
Ö 6

Verpflichtung der stellvertretenden Bürgermeister/innen

 
Ö 7

Bildung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BJ/1219/2020
Ö 8

Besetzung der Ausschüsse

 
Ö 8.1

Wahl der Mitglieder der Ausschüsse und deren Vertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BJ/1220/2020
Ö 8.2

Vorschlagsliste für die Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2020 bis 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 FB2/1257/2020
Ö 9

Verteilung der Ausschussvorsitze und der stellv. Ausschussvorsitze sowie Benennung der Ausschussvorsitzenden und deren Vertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BJ/1221/2020
Ö 9.1

Entscheidung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung oder eines Sitzungsgeldes für die Vorsitzenden der Ratsausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BJ/1222/2020
Ö 10

Wahl von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat

Beschluss: vertagt

 BJ/1244/2020
Ö 11

Wahl der Mitglieder in den Umlegungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BJ/1223/2020
Ö 12

Wahl von Vertretern in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt beteiligt ist

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BJ/0425/2020
Ö 12.1

Wahl von Vertretern in den Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Meerbusch GmbH und Wahl des Vorsitzenden des Aufsichtsrates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BJ/1225/2020
Ö 12.2

Wahl von Vertretern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Service Meerbusch Willich GmbH & Co. KG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BJ/1226/2020
Ö 12.3

Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der MWEnergy GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BJ/0421/2020
Ö 12.4

Wahl von Vertretern in den Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der Verkehrsgesellschaft Kreis Neuss mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BJ/1227/2020
Ö 12.5

Besetzung der Mitgliederversammlung des Bauvereins Meerbusch eG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BJ/1228/2020
Ö 12.6

Wahl von Vertretern in die Gesellschafterversammlung der Lokalradio Neuss KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BJ/1229/2020
Ö 12.7

Vertreter in der Hauptversammlung und im Verwaltungsbeirat der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft des Kreis Viersen AG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BJ/0422/2020
Ö 12.8

Entsendung eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der NRW Urban kommunale Entwicklung GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BJ/1230/2020
Ö 13

Wahl von Vertretern in Organe von Unternehmen und Organisationen, für welche die Stadt ein Vorschlagsrecht hat

 
Ö 13.1

Wahl von Vertretern in die Fluglärmkommission und den Flughafenbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BJ/1231/2020
Ö 13.2

Erbentag und Mitgliederversammlung des Deichverbandes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BJ/0423/2020
Ö 14

Wahl von Vertretern in Organe von Organisationen, bei denen die Stadt Mitglied ist

 
Ö 14.1

Wahl von Vertretern in die Mitgliederversammlung und Arbeitsgemeinschaften des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BJ/1232/2020
Ö 14.2

Wahl von Vertretern in die Deutsche Sektion des Rates der Gemeinden Europas

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BJ/1233/2020
Ö 14.3

Wahl von Vertretern in die Mitgliederversammlung des Landesverbandes der Volkshochschulen in Nordrhein-Westfalen e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BJ/1234/2020
Ö 14.4

Wahl von Mitgliedern in die Mitgliederversammlung des Rheinischen Landestheaters e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BJ/1235/2020
Ö 14.5

Wahl von Vertretern in die Mitgliederversammlung des Kulturraums Niederrhein e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BJ/1237/2020
Ö 14.6

Wahl von Vertretern in die Mitgliederversammlung des Landesverbands der Musikschulen e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BJ/1236/2020
Ö 14.7

Bestellung eines Vertreters in die Generalversammlung der KoPart eG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BJ/1238/2020
Ö 14.8

Wahl eines Vertreters in die Mitgliederversammlung der GVV Kommunalversicherung VVaG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BJ/1239/2020
Ö 14.9

Wahl eines Vertreters in die Mitgliederversammlung und den Facharbeitskreis der AGFS

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BJ/1240/2020
Ö 14.10

Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates und der Zweckverbandsversammlung der ITK-Rheinland

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BJ/1241/2020
Ö 15

Gewährung von Fraktionszuwendungen und Entschädigungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BJ/1243/2020
Ö 16

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 200, Meerbusch-Lank-Latum, "Gewerbegebiet In der Loh"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 FB4/1176/2020
Ö 17

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
Ö 17.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Durchführung von Online-Fraktionssitzungen, Gewährung von Sitzungsgeldern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BJ/1259/2020
Ö 17.2

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 01.09.2020 über den Erlass von zwei Ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BJ/1260/2020
Ö 18

Anträge

 
Ö 19

Anfragen

 
Ö 20

Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21

Termin der nächsten Sitzung: 17. Dezember 2020

 
Ö 22

Verschiedenes

 
N 23

Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle

 
N 24

Verschiedenes