Sitzung
Rat/0041/2020
Gremium
Rat
Raum
Städt. Meerbusch-Gymnasium, Mönkesweg 58, 40670 Meerbusch-Strümp, Foyer
Datum
01.09.2020
Zeit
17:00-21:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Entscheidung über die Aufnahme eines Dringlichkeitsantrages in die Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Ausstattung der Schülerinnen und Schüler der Sek.-Stufe I und II sowie der Lehrkräfte aller Meerbuscher Schulen mit einem digitalen Endgerät; Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gem. §83 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

BM/1214/2020
Ö 3
Skate- und Bikeanlage Strümp, Landschaftspark Buschend

Beschluss: einstimmig beschlossen

BM/1166/2020
Ö 4
Errichtung einer Feuer- und Rettungswache; Festlegung des Standortes und Grunderwerb

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Errichtung eines Gerätehauses für den Löschzug Osterath

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BM/1207/2020
Ö 6
Neue Satzung der Volkshochschule Meerbusch

Beschluss: einstimmig beschlossen

FB3/1192/2020
Ö 7
Wahl Seniorenbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

FB2/1105/2020
Ö 8
120. Änderung des Flächennutzungsplanes, Meerbusch-Osterath, "Kamperweg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

FB4/1179/2020
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 324, Meerbusch-Osterath, "Kamperweg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

FB4/1175/2020
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 325, Meerbusch-Lank-Latum, "Uerdinger Straße / Mühlenstraße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

FB4/1177/2020
Ö 11
Interkommunales Gewerbegebiet Krefeld / Meerbusch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BM/1205/2020
Ö 12
Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes im Gebührenhaushalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

SFI/1184/2020
Ö 13
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Beschluss: mehrere Beschlüsse

FB1/1210/2020
Ö 14
Dringlichkeitsentscheidungen / -anträge
 
Ö 14.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Verzicht auf die Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der gebundenen/offenen Ganztagsschule, außerunterrichtl. Betreuungsangeboten Primarstufe/Sek. I im Zuge von COVID-19 für Juni/Juli 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

FB3/1180/2020
Ö 14.2
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bzgl. Mittagsverpflegung bedürftiger Kinder

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 15
Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

SFI/1216/2020
Ö 16
Anfragen
 
Ö 16.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.07.2020 bzgl. Klimaschutz - Ratsresolution

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BJ/0145/2020
Ö 17
Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Termin der nächsten Sitzung: 26.11.2020
 
Ö 19
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Grundstücksangelegenheiten; Ankauf mit Kaufoption in Meerbusch-Büderich, Weißenberger Weg
 
N 21
Ankauf Altes Rathaus Osterath
 
N 22
Stadtwerke Meerbusch GmbH (stm): Jahresergebnis 2018 und Gewinnausschüttung
 
N 23
Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle
 
N 24
Verschiedenes