SessionNet | Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss - 24.09.2019

Sitzung

HFWA/0032/2019

Gremium

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss

Raum

Neusser Feldweg 4, 40670 Meerbusch, Sitzungssaal

Datum

24.09.2019

Zeit

17:00-20:30 Uhr

Einladung Ausschuss

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Sicherung der Grundschulversorgung im Ortsteil Büderich
Ö 2.1	Sicherung der Grundschulversorgung im Ortsteil Büderich; Verlagerung des Stadtarchivs Beschluss: mehrere Beschlüsse	BM/1020/2019	Beschlussvorlage
Ö 2.2	Antrag der Fraktionen SPD, FDP, Bündnis 90 - Die Grünen, UWG - Freie Wähler sowie Linke und Piraten v. 03.09.2019 bzgl. Verbleib des Stadtarchivs in Meerbusch Beschluss: zurückgezogen	BJ/0274/2019	Antrag der Fraktionen SPD, FDP, Bündnis 90-Die Grünen, UWG-Freie Wähler sowie Linke und Piraten v. 03.09.2019 bzgl. Verbleib des Stadtarchivs in Meerbusch
Ö 3	Übertragung der Aufgaben der Rechnungsprüfung und Zentrale Vergabestelle auf den Rhein-Kreis Neuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen	ZD/1004/2019	Beschlussvorlage Entwurf öffentl-recht. Vereinbarung RPA Stand 01.08.2019
Ö 4	Auswertung und Fortschreibung des Integrierten kommunalen Klimaschutzkonzeptes Beschluss: mehrere Beschlüsse	DezIII/1016/2019	Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen vom 19.09.2019 bzgl. Klimaschutzkonzept Fortschreibung Antrag Prüfauftrag der SPD vom 19.09.2019 bzgl. Kommunalberatung Klimafolgenanpassung NRW Beschlussvorlage Anlage 1 - Auswertung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes Anlage 2 -Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes Anlage 3 - Klimaschutzmaßnahmen für den Haushalt 2020
Ö 5	Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes im Gebührenhaushalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen	SFI/1001/2019	Beschlussvorlage
Ö 6	2. Bericht zur Finanzsituation 2019 zum 31.08.2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	SFI/0362/2019	Informationsvorlage Stand der Baumaßnahmen 31.08.2019
Ö 7	Bericht der Wirtschaftsförderung über die medizinische Versorgungssituation in Meerbusch Beschluss: zur Kenntnis genommen	BJ/0355/2019	Informationsvorlage Bericht der Wirtschaftsförderung über die medizinische Versorgung in Meerbusch
Ö 8	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass Beschluss: einstimmig beschlossen	FB1/0998/2019	Beschlussvorlage Anlage 1 - Entwurf der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass Anlage 2 - Stellungnahme der vereinten Dienstleistungsgesellschaft ver.di vom 10.07.2019
Ö 9	Rechtliche Möglichkeiten zur Einschränkung von Wahlwerbung Beschluss: vertagt	BJ/0351/2019	Informationsvorlage Anlage 1 Erlass zur Plakatwerbung Anlage 2 Standorte Großplakate
Ö 10	Genehmigung einer Dienstreise in die jap. Partnerstadt Shijonawate Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BM/1011/2019	Antrag der SPD vom 24.09.2019 bzgl. Ausgleich von CO2-Emissionen-Dienstereise Shijonawate Beschlussvorlage
Ö 11	Stand der Vorbereitungen zum Stadtjubiläum "50 Jahre Meerbusch" Beschluss: zur Kenntnis genommen	BM/0363/2019	Informationsvorlage
Ö 12	Anträge
Ö 12.1	Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler v. 02.09.2019 zur Erstellung eines Bußgeldkatalogs für Ordnungswidrigkeiten bzgl. Umweltschutz Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BJ/0275/2019	Antrag der Fraktion UWG-Freie Wähler v. 02.09.2019 zur Erstellung eines Bußgeldkatalogs für Ordnungswidrigkeiten bzgl. Umweltschutz
Ö 13	Anfragen
Ö 14	Termin der nächsten Sitzung: 05. November 2019
Ö 15	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Kauf des „Alten Rathauses Osterath"
N 17	Teilerlass von Gewerbesteuerforderungen und Nachforderungszinsen
N 18	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: