SessionNet | Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss - 06.12.2018 - 17:00-22:15 Uhr

Sitzung

HFWA/0028/2018

Gremium

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss

Raum

Neusser Feldweg 4, 40670 Meerbusch, Sitzungssaal

Datum

06.12.2018

Zeit

17:00-22:15 Uhr

Einladung Ausschuss

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	3. Bericht zur Finanzsituation 2018 zum 30.11.2018	SFI/0284/2018	Informationsvorlage Baumaßnahmen 301118 Investitionen über 100tsd - Gesamt - Stand 151118
Ö 3	Haushalt 2019
Ö 3.1	Lesung des Haushalts 2019 Beratung und Beschlussfassung der Ansätze, die den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss als Fachausschuss betreffen, einschließlich der Anträge der Fraktionen und Veränderungsliste Beschluss: mehrere Beschlüsse		Antraege der FDP Antrag der Fraktion Buendnis 90/Die Grüne - Sicherheit und Ordnung Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne - Fahrradstellplätze an Schulen und KiTas Antrag der Fraktion Die Linke/Piratenpartei - 50 Jahre Meerbusch Antrag der Fraktion Die Linke/Piratenpartei - E-Bike Ladestationen Antrag der Fraktion Die Linke/Piratenpartei - Kommunale Wohnungsbaugesellschaft Antrag der Fraktion Die Linke/Piratenpartei - Meerbusch fahrscheinfrei Antrag der Fraktion Die Linke/Piratenpartei - Universalübersetzer Antrag der Fraktion Die Linke/Piratenpartei -„Gewerbe im digitalen Wandel“ Antrag der SPD - Prüfungsauftrag Antrag der UWG-Fraktion - KAG-Beiträge HFWA 06.12.18 TOP 3.1 HFWA 06.12.18 TOP 3.2
Ö 3.2	Lesung des Haushalts 2019 Beratung der Fachausschussempfehlungen sowie Beschlussempfehlung an den Rat, Veränderungsliste wird nachgereicht Beschluss: mehrheitlich beschlossen		HFWA 06.12.18, TOP 3.2, 2. Lesung HFWA 06.12.18, TOP 3.2, 2. Lesung, Sperrvermerke
Ö 4	Neubau einer Feuerwache: Einrichtung eines Sonderausschusses "Zukunft der Feuerwache" Beschluss: einstimmig beschlossen	BM/0870/2018	Beschlussvorlage
Ö 5	Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Meerbusch Beschluss: einstimmig beschlossen	FB1/0868/2018	Beschlussvorlage FW - Auflistung der interkommunalen Vergleichsstundensätze Satzung Verdienstausfall Selbständige Mitglieder Feuerwehr Meerbusch
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Antrag der CDU bzgl. freihändiger Vergaben Beschluss: einstimmig beschlossen	BM/0238/2018	Antrag CDU freihändige Vergabe
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Anfrage der SPD bzgl. Sanierungsmaßnahmen	BM/0126/2018	Anfrage SPD bzgl. Sanierungsmaßnahmen
Ö 8	Termin der nächsten Sitzung: 19. Februar 2019
Ö 9	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Stellenplan 2019
N 11	Verleihung von Verdienstplaketten
N 12	Verschiedenes