SessionNet | Rat - 13.12.2018

Sitzung

Rat/0032/2018

Gremium

Rat

Raum

Städt. Meerbusch-Gymnasium, Mönkesweg 58, 40670 Meerbusch-Strümp, Foyer

Datum

13.12.2018

Zeit

17:00-21:00 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift Ö

Haushaltsrede Bündnis 90-Die Grünen

persönliche Kommentare (Rat)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Lärmaktionsplanung Beschluss: einstimmig beschlossen	DezIII/0842/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lärmaktionsplan Stufe 3 Anlage 2 - Zusammenfassung der Anregungen und Einwände
Ö 3	Schließung des Bahnüberganges Függershofweg/Steinrath durch die Deutsche Bahn AG Beschluss: einstimmig beschlossen	FB5/0873/2018	Beschlussvorlage BÜ Függershofweg
Ö 4	XXXIII. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	DezIII/0844/2018	Beschlussvorlage Anlage A XXXIII.Änderungssatzung Anlage B Gebührenkalkulation 2019 Anlage C Betriebskostenabrechnung 2017
Ö 5	X. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Meerbusch vom 01.12.2008 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	FB5/0846/2018	Beschlussvorlage Anlage A X. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Anlage B Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung 2019 Anlage C Betriebskostenabrechnung Abwasserbeseitigung 2017
Ö 6	XL. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: mehrheitlich beschlossen	FB5/0847/2018	Beschlussvorlage Anlage A XL. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Anlage B Gebührenkalkulation Straßenreinigung 2019 Anlage C Betriebskostenabrechnung Straßenreinigung 2017
Ö 7	Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Meerbusch Beschluss: einstimmig beschlossen	FB1/0868/2018	Beschlussvorlage FW - Auflistung der interkommunalen Vergleichsstundensätze Satzung Verdienstausfall Selbständige Mitglieder Feuerwehr Meerbusch
Ö 8	VI. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung vom 21.12.2012, Hier: Änderung der Gebührentarife Beschluss: mehrheitlich beschlossen	SB11/0840/2018	Beschlussvorlage Friedhofsgebühren Änderungssatzung ab 01.01.19 Friedhofsgebühren Gebührentarif ab 01.01.19 Gebührenbedarfsberechnung 2018 für 2019 Tabellen 1-8 2019
Ö 9	Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 266 und 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60, Beschluss: einstimmig beschlossen	FB6/0851/2018	Beschlussvorlage Bauzeitenplan Grünflächen
Ö 10	Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule der Stadt Meerbusch Beschluss: einstimmig beschlossen	FB3/0857/2018	Beschlussvorlage Änderung der Entgeltordnung vom 29.10.18FBL3 Anlage 2 Gegenüberstellung Entgeltordnung 2018 alt neuFBL3 Anlage 1
Ö 11	III. Änderung der Entgeltordnung für das Forum Wasserturm und die Teloy-Mühle vom 16. Oktober 2003 Beschluss: einstimmig beschlossen	FB3/0858/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 EGO Wasserturm Gegenüberstellung 2019 Anlage 2 EGO Wasserturm 2019
Ö 12	Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die städt. Musikschule Beschluss: einstimmig beschlossen	FB3/0859/2018	Beschlussvorlage Ausschuss 28.11.2018 , Gebührensatzung Musikschule Anlage 1 Ausschuss 28.11.2018 , Gebührensatzung Musikschule Anlage 2 Ausschuss 28.11.2018, Musikschule Gebührenvergleich mit anderen Städten
Ö 13	V. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek Meerbusch Beschluss: einstimmig beschlossen	FB3/0866/2018	Beschlussvorlage Ausschuss 28.11.2018 , Gebührensatzung Bibliothek Anlage 1
Ö 14	Festlegung der Zügigkeit auf drei parallele Eingangsklassen an der Städt. Eichendorff-Schule ab dem Schuljahr 2019/20 Beschluss: einstimmig beschlossen	FB3/0860/2018	Beschlussvorlage
Ö 15	Sportstättenentwicklungskonzept Meerbusch Beschluss: einstimmig beschlossen	FB3/0865/2018	Beschlussvorlage Abschlussbericht Sportstättenentwicklungsplanung Meerbusch
Ö 16	Zukunft der Feuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen	BM/0870/2018	Beschlussvorlage
Ö 17	Bestellung eines/einer Behindertenbeauftragten und seines Vertreters/seiner Vertreterin Beschluss: einstimmig beschlossen	FB2/0855/2018	Beschlussvorlage
Ö 18	Einbringung des Jahresabschlusses 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen		Jahresabschluss 2017 ENTWURF Druck final iPad
Ö 19	Verabschiedung der Haushaltssatzung 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	SFI/0871/2018	Beschlussvorlage Rat - Satzung Rat - Sperrvermerke Rat - Veränderungsliste
Ö 20	Anträge
Ö 20.1	Antrag der Fraktion FDP betr. Ausschussbesetzung Beschluss: einstimmig beschlossen	BM/0240/2018	Antrag der FDP betr. Ausschussbesetzung
Ö 20.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen betr. Ausschussbesetzung Beschluss: einstimmig beschlossen	BM/0239/2018	Antrag Bündnis 90-Die Grünen betr. Ausschussbesetzung
Ö 20.3	Antrag der CDU betr. Ausschussbesetzung Beschluss: einstimmig beschlossen	BM/0245/2018	Antrag der CDU betr. Ausschussbesetzung
Ö 20.4	Antrag der SPD betr. Ausschussbesetzung Beschluss: einstimmig beschlossen	BM/0246/2018	Antrag der SPD betr. Ausschussbesetzung
Ö 20.5	Antrag der UWG betr. Ausschussumbesetzung
Ö 20.6	Antrag der UWG-Fraktion betr. Resolution zur Abschaffung des § 8 KAG Beschluss: vertagt	BM/0241/2018	Antrag UWG Rat 13.12.
Ö 20.7	Antrag der SPD betr. Resolution zur Änderung des § 8 KAG Beschluss: vertagt	BM/0244/2018	Antrag der SPD Resolution KAG
Ö 21	Anfragen
Ö 22	Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle		Beschlusskontrolle öffentlich Umbesetzung ständiger Sitz im JHA
Ö 23	Termin der nächsten Sitzung: 21.02.2019
Ö 24	Verschiedenes
Ö 24.1	Wirtschaftswegekonzept
Ö 24.2	Freiflächenkonzept
Ö 24.3	Kommunalpolitisches Praktikum
Ö 24.4	Wahlausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	Grundstücksangelegenheiten: Erwerb von Ackerland im Bereich Düsseldorfer Straße in Meerbusch-Büderich
N 26	Stellenplan 2019
N 27	Verleihung von Verdienstplaketten
N 28	Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle
N 29	Verschiedenes
Öffentlicher Teil:
Ö 29.1	Interessenbekundungsverfahren "Halle 9"

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: