SessionNet | Haupt-, Finanz- und Innovationsausschuss - 22.06.2017

Sitzung

HFWA/0019/2017

Gremium

Haupt-, Finanz- und Innovationsausschuss

Raum

Städt. Realschule Osterath, Görresstr. 6, 40670 Meerbusch, Aula

Datum

22.06.2017

Zeit

17:00-18:20 Uhr

Einladung Ausschuss

Niederschrift Ö

Anlage 3 TOP 3 Niederschrift - Übersicht andere Städte

Anlage 4 TOP 3 Niederschrift - Prognose 2018

Anlage 1 TOP 3 Niederschrift - Neufassung Vergnügungssteuersatzung

Anlage 2 TOP 3 Niederschrift - Synopse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bürgeranträgegem. § 24 GO NW gegen den Neubau der sanierungsbedürftigen Brücke am Latumer See Beschluss: einstimmig beschlossen	BM/0629/2017	Beschlussvorlage Bürgeranregungen Brücke Latumer See
Ö 3	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Meerbusch (Vergnügungssteuersatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	SFI/0604/2017	Beschlussvorlage Anlage 1 Neufassung Vergnügungssteuersatzung Anlage 2 Synopse Anlage 3 Übersicht andere Städte Anlage 4 Prognose 2018
Ö 4	Benennung des Gebäudes der ehemaligen Grundschule in "Erwin-Heerich-Haus" Beschluss: einstimmig beschlossen	BM/0587/2017	Beschlussvorlage Antrag Meerbuscher Kulturkreis e.V. vom 04.03.2017
Ö 5	Benennung einer Erschließungsstraße in Meerbusch-Osterath im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 211 B 5. Änderung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	FB6/0626/2017	Beschlussvorlage Anlage 1 (Schreiben pro Osterath e.V. ) Anlage 2 ( Bebauungsplan Nr. 211 B 5. Änderung) Anlage 3 ( Liegenschaftskarte )
Ö 6	Wiederwahl der Schiedsperson für den Bezirk 3 Beschluss: einstimmig beschlossen	FB1/0579/2017	Beschlussvorlage
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Antrag der Fraktion Die Linke und Piratenpartei vom 7. April 2017 betr. Abschaffung Terrassengebühr Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	ZD/0160/2017	Antrag Abschaffung Terrassengebuehr“
Ö 7.2	Antrag der SPD-Fraktion vom 30. Mai 2017 bez. Protokollführung in Arbeitskreisen Beschluss: zur Kenntnis genommen	ZD/0167/2017	Anfrage SPD-Fraktion - Protokollführung in Arbeitskreisen
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Anfrage der Fraktion Die Linke und Piratenpartei vom 7. April 2017 betr. städtische Vergabe von Dienstleistungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	ZD/0083/2017	Anfrage Tagesordnungspunkt Vergabeverfahren
Ö 9	Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle		Beschlusskontrolle öffentlich
Ö 9.1	Optimierung des Personaleinsatzes des Bürgerbüros Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Ausweitung von Kontrollmaßnahmen in der Verkehrsüberwachung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Aufgabe öffentlicher Fernsprecher Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Antrag von "Pro Osterath" zur Errichtung eines Bürgerhauses Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	Haushalt 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Termin der nächsten Sitzung: 21. September 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Verschiedenes
Ö 11.1	Aufstellung von Sirenen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Wirtschaftsförderung / Vorstellung von Unternehmen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.3	Vermarktung von Werbeflächen an Bushaltestellen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.4	Tour de France Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: