Sitzung
HFWA/0019/2017
Gremium
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Raum
Städt. Realschule Osterath, Görresstr. 6, 40670 Meerbusch, Aula
Datum
22.06.2017
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bürgeranträgegem. § 24 GO NW gegen den Neubau der sanierungsbedürftigen Brücke am Latumer See

Beschluss: einstimmig beschlossen

BM/0629/2017
Ö 3
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Meerbusch (Vergnügungssteuersatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

SFI/0604/2017
Ö 4
Benennung des Gebäudes der ehemaligen Grundschule in "Erwin-Heerich-Haus"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BM/0587/2017
Ö 5
Benennung einer Erschließungsstraße in Meerbusch-Osterath im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 211 B 5. Änderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

FB6/0626/2017
Ö 6
Wiederwahl der Schiedsperson für den Bezirk 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

FB1/0579/2017
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Antrag der Fraktion Die Linke und Piratenpartei vom 7. April 2017 betr. Abschaffung Terrassengebühr

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

ZD/0160/2017
Ö 7.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 30. Mai 2017 bez. Protokollführung in Arbeitskreisen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

ZD/0167/2017
Ö 8
Anfragen
 
Ö 8.1
Anfrage der Fraktion Die Linke und Piratenpartei vom 7. April 2017 betr. städtische Vergabe von Dienstleistungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

ZD/0083/2017
Ö 9
Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle
 
Ö 9.1
Optimierung des Personaleinsatzes des Bürgerbüros

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Ausweitung von Kontrollmaßnahmen in der Verkehrsüberwachung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.3
Aufgabe öffentlicher Fernsprecher

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.4
Antrag von "Pro Osterath" zur Errichtung eines Bürgerhauses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.5
Haushalt 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Termin der nächsten Sitzung: 21. September 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Verschiedenes
 
Ö 11.1
Aufstellung von Sirenen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.2
Wirtschaftsförderung / Vorstellung von Unternehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Vermarktung von Werbeflächen an Bushaltestellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.4
Tour de France

Beschluss: zur Kenntnis genommen