SessionNet | Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss - 06.04.2017 - 18:30-20:26 Uhr

Sitzung

HFWA/0018/2017

Gremium

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss

Raum

Städt. Realschule Osterath, Görresstr. 6, 40670 Meerbusch, Aula

Datum

06.04.2017

Zeit

18:30-20:26 Uhr

Einladung Ausschuss

Niederschrift Ö

Anlage 2 zu TOP 4 Niederschrift - Satzungsentwurf geänderte Fassung

Anlage zu TOP 8.1 Niederschrift - Ordnungsbehördliche Verordnung

Anlage 1 zu TOP 4 Niederschrift - Satzungsentwurf mit hervorgehobenen Änderungen

Anlage zu TOP 3 Niederschrift Lagebild Kriminalität

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW vom 06.03.2017 auf flächendeckende Einführung von Tempo 30 innerhalb aller Ortschaften in Meerbusch Beschluss: einstimmig beschlossen	FB5/0591/2017	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag BUND vom 06.03.2017
Ö 3	Unfall- und Kriminalentwicklung in Meerbusch im Jahre 2016, Bericht durch den Leiter der Polizei, Erster Polizeihauptkommissar Kurt Koenemann
Ö 4	Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden Beschluss: einstimmig beschlossen	FB1/0550/2017	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzungsentwurf Brief Anlage 2 - Satzungsentwurf Brief mit Erläuterungen
Ö 5	Kommunales Wildtierverbot für städtische Flächen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BM/0589/2017	Beschlussvorlage
Ö 6	Finanzierung der Sanierung Notunterkunft Meerbusch-Gymnasium Beschluss: einstimmig beschlossen	SFI/0588/2017	Beschlussvorlage
Ö 7	1. Bericht zur Finanzsituation 2017 zum 31.03.2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	SFI/0166/2017	Informationsvorlage Baumaßnahmen 310317
Ö 8.1	Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass Beschluss: einstimmig beschlossen	FB1/0595/2017	Beschlussvorlage Anlage 1 - Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass Anlage 2 Stellungnahme ver.di
Ö 8.2	Bericht der Wirtschaftsförderung
Ö 9	Anträge
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Anfrage der SPD-Fraktion vom 4. April 2017 - Self-Service-Terminal in Behörden Beschluss: zur Kenntnis genommen	ZD/0081/2017	Anfrage Self-Service-Terminal in Behörden
Ö 11	Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle		Beschlusskontrolle öffentlich
Ö 12	Termin der nächsten Sitzung: 25. April 2017 (gemeinsam mit dem Ausschuss für Planung und Liegenschaften)
Ö 13	Verschiedenes