SessionNet | Rat - 16.02.2017

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Anfrage der Fraktion "Bündnis 90 / Die Grünen" vom 20.09.2016 betr. Beteiligungen der Stadt Meerbusch / Transparenzregelungen, Beantwortung durch Herrn Rechtsanwalt Hallmann vom Büro RSM Verhülsdonk
Ö 4	Email-Affäre - gemeinsamer Prüfauftrag aller Fraktionen Beschluss: zur Kenntnis genommen	BM/0162/2017	Antrag CDU/Grüne - Auftrag Gutachten Informationsvorlage
Ö 5	Auflösung, Neubildung und Besetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen	BM/0549/2017	Beschlussvorlage Ausschussmitglieder Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss Ausschussmitglieder Rechnungsprüfungsausschuss Ausschussmitglieder Wahlausschusses
Ö 6	Aufhebung der Bestellung von beratenden Mitgliedern der ehemaligen Fraktion "Die Aktiven" in Ausschüssen des Rates der Stadt Meerbusch Beschluss: einstimmig beschlossen	BM/0547/2017	Beschlussvorlage
Ö 7	Weiterentwicklung der Ratsbeschlüsse zu den Flüchtlingsunterkünften in der Stadt Meerbusch Beschluss: vertagt	FB2/0569/2017	Anfrage SPD-Fraktion - Weiterentwicklung d. Ratsbeschlüsse Flüchtlingsunterkünfte Beschlussvorlage
Ö 8	BPlan 308 (Aufstellung) Beschluss: zurückgezogen	FB4/0557/2017	Beschlussvorlage Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Kurzerläuterung des Siegerentwurfes Anlage 3 Lageplan, Ansichten, Grundrisse des Siegerentwurfes
Ö 9	BPlan 51BD-6.Ä+E. (Satzungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen	FB4/0542/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 Behandlung der Stellungnahmen gem. § 4 (1) BauGB Anlage 2 Behandlung der Stellungnahmen gem. § 3 (2) BauGB Anlage 3 Rechtsplan Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Begründung
Ö 10	Grundstücksangelegenheit: Veräußerung von Baugrundstücken im Baugebiet Strümper Busch, nördl. Bereich Beschluss: zurückgezogen	FB6/0545/2017	Beschlussvorlage Anlage 1: 1. Änd. B-Plan Nr. 276 (Planzeichnung) Anlage 2: 2. Änd. Gestaltungssatzung Nr 25
Ö 11	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, in der Kindertagespflege und in der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich Beschluss: mehrheitlich beschlossen	FB2/0564/2017	Beschlussvorlage Anlage 8 SSA JHA Entwurf Änd.satzung Anlage 7 SSA JHA Verteilung Beitragsstufen Anlagen 1-6 SSA JHA Tabellen Berechnungen
Ö 12	XIII. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Meerbusch Beschluss: mehrheitlich beschlossen	ZD/0548/2017	Beschlussvorlage Alternative 1 - XIII. Änderungssatzung zur Hauptsatzung Alternative 2 - XIII. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
Ö 13	IX. Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates und seiner Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	ZD/0560/2017	Beschlussvorlage IX. Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ö 14	Einigungsstelle nach dem LPVG, Bestellung der Vorsitzenden Beschluss: einstimmig beschlossen	ZD/0013/2017	Beschlussvorlage
Ö 15	Neuwahl des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses und seines Vertreters, Neuwahl des Sachverständigen für Bewertung und seines Vertreters Beschluss: einstimmig beschlossen	FB6/0539/2016	Beschlussvorlage
Ö 16	Beitritt der Stadt Meerbusch zur Anstalt öffentlichen Rechts "d-NRW AöR" Beschluss: einstimmig beschlossen	ZD/0568/2017	Beschlussvorlage
Ö 17	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen, VE sowie Haushaltsvorgriffe des Haushaltsjahres 2016 und Nachtrag für 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	SFI/0160/2017	Informationsvorlage Apl., Üpl., VE 2016 Haushaltsvorgriffe 2016 Nachtrag Apl., Üpl. 2015
Ö 18	Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO von Haushaltsjahr 2016 nach 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	SFI/0161/2017	Informationsvorlage Ermächtigungsübertragungen von 2016 nach 2017
Ö 19	Aufstellung der Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen	BM/0567/2017	Informationsvorlage
Ö 20	Anträge
Ö 20.1	Antrag der FDP-Fraktion vom 18. Januar 2017 bez. Ausschussumbesetzung Beschluss: einstimmig beschlossen	ZD/0151/2017	FDP Antrag Rat 16022017
Ö 20.2	Antrag der CDU-Fraktion vom 31. Januar 2017 bez. Ausschussumbesetzung Beschluss: einstimmig beschlossen	ZD/0153/2017	Nachbesetzung u. Umbesetzung f. Rat 16. Febr
Ö 21	Anfragen
Ö 22	Bericht der Verwaltung / Beschlusskontrolle		Beschlusskontrolle öffentlich
Ö 23	Termin der nächsten Sitzung: 27. April 2017
Ö 24	Verschiedenes
Ö 24.1	Sanierung Sporthalle Meerbusch-Gymnasium
Ö 24.2	LKW-Verkehr in Meerbusch-Lank
Ö 24.3	Erörterungstermin Flughafenerweiterung
Ö 24.4	Flüchtlingssituation
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	Grundstücksangelegenheit: Veräußerung eines Baugrundstückes in Lank-Latum, Florianstraße
N 26	Personalangelegenheit, Anerkennung von ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten
N 27	Bericht der Verwaltung / Beschlusskontrolle
N 28	Verschiedenes

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: