SessionNet | Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss - 18.02.2016

Sitzung

HFWA/0011/2016

Gremium

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss

Raum

Dr. Franz-Schütz-Platz 1, 40667 Meerbusch-Büderich, Sitzungssaal

Datum

18.02.2016

Zeit

17:00-20:25 Uhr

Einladung Ausschuss

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bürgeranregung gemäß §24 GO NRW - Bäume Kemperallee Beschluss: einstimmig beschlossen	FB5/0353/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 Bürgeranregung §24 GO BUND
Ö 3	Bürgeranregung nach §24 GO NRW zur Straßenreinigung Wasserstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	FB5/0356/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 Bürgeranregung §24 GO Anlage 2 Lichtbilder der Örtlichkeit Anlage 3 erläuterndes Schreiben der Stadt Meerbusch, Service Finanzen an den Petenten
Ö 4	Anregung der Republikaner NRW gem. § 24 GO NRW zum Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen Beschluss: einstimmig beschlossen	BM/0355/2016	Beschlussvorlage Anregung der Republikaner vom 21.01.2016
Ö 5	Vorstellung der Standortanalyse der IHK - mündlicher Bericht Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Büderich, Entwurfsplanung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	SIM/0358/2016	Beschlussvorlage Erweiterung FW Büderich Lageplan Erweiterung FW Büderich Grundrisse Schnitte 01 2016 Erweiterung FW Büderich Schnitte Ansichten 01 2016 Erweiterung FW Büderich Baubeschreibung 01 2016
Ö 7	Bestellung eines Schulleiters/einer Schulleiterin - Änderung der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	ZD/0351/2016	Beschlussvorlage XII. Änderung Hauptsatzung VIII. Änderung Zuständigkeitsordnung
Ö 8	Genehmigung einer Dienstreise von Ratsmitgliedern im Rahmen der Städtepartnerschaft mit Shijonawate Beschluss: einstimmig beschlossen	BM/0350/2016	Beschlussvorlage
Ö 9.1	Verwendung Bürgergeld 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	BM/0111/2016	Informationsvorlage
Ö 9.2	Bedarfsanpassung öffentlicher Telefonstandorte Beschluss: vertagt	ZD/0366/2016	Beschlussvorlage
Ö 9.3	Radwegeausbau / Klimaschutz Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Anträge
Ö 10.1	Antrag der SPD-Fraktion vom 19. Januar 2016 bez. Errichtung Flüchtlingsheim Beschluss: zurückgezogen	ZD/0096/2016	Antrag Errichtung Flüchtlingsheim
Ö 10.2	Antrag der UWG-Fraktion vom 27. Januar 2016 betr.Beschreibung von Bebauungsplänen auf der städtischen Internetseite Beschluss: zurückgezogen	ZD/0098/2016	UWG-BPläne im Internet
Ö 11	Anfragen
Ö 11.1	Anfrage der Fraktion die Aktiven vom 12.02.2016 betr. Versicherungsschutz Freiwillige Feuerwehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	ZD/0042/2016	Anfrage Versicherungsschutz Freiwillige Feuerwehr
Ö 11.2	Anfrage der UWG-Fraktion zum interkommunalen Gewerbegebiet an der A 44 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12	Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle Beschluss: zur Kenntnis genommen		Beschlusskontrolle öffentlich
Ö 13	Termin der nächsten Sitzung: 21. April 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14	Verschiedenes Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.1	Werbeplakate in den Wartehäuschen an Bushaltestellen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	Neuer Bezirksleiter Straßen NRW Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 15.1	Personalangelegenheit
N 15.2	Anmietung "Altes Rathaus"
N 16	Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle
N 17	Verschiedenes
N 17.1	Standorte für die Errichtung von Unterkünften für Flüchtlinge und Asylbewerber

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: