SessionNet | Rat - 29.09.2016

Sitzung

Rat/0017/2016

Gremium

Rat

Raum

Städt. Meerbusch-Gymnasium, Mönkesweg 58, 40670 Meerbusch-Strümp, Foyer

Datum

29.09.2016

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 276, Meerbusch Strümp, Am Strümper Busch / Im Plötschen, im Bereich der östlich angrenzenden Feuerwehr Strümp Beschluss: mehrheitlich beschlossen	FB4/0480/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 Behandlung Stellungnahmen 3 1 und 4 1 Anlage 2 Behandlung Stellungnahmen 3 2 und 4 2 Anlage 3 Änderung Gestaltungssatzung Anlage 4 Planzeichnung. Anlage 5 Textliche Festsetzungen Anlage 6 Begründung
Ö 3	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 267 in Meerbusch-Lank-Latum im Bereich der Uerdinger Straße / Rottstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen	FB4/0458/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 Behandlung Stellungnahmen 3 1 und 4 1 Anlage 2 Behandlung Stellungnahmen 3 2 und 4 2 Anlage 3 Planzeichnung Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Begründung
Ö 4	Regionalplan Düsseldorf (RPD) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	FB4/0487/2016	Beschlussvorlage Anlage 1, Stellungnahme zum 2. Entwurf des Regionalplanes Anlage 2, Anregungen denen gefolgt wurde, 1. Beteiligungsverfahren RPD Anlage 3, 2. Entwurf des neuen Regionalplanes, Karte 19, Juni 2016
Ö 5	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, in der Kindertagespflege und in der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich Beschluss: vertagt	FB2/0477/2016	Beschlussvorlage Anlagen 1 bis 17 Satzung Elternbeiträge
Ö 6	II. Änderung der Entgeltordnung für das Forum Wasserturm und die Teloy-Mühle vom 16. Oktober 2003 Beschluss: einstimmig beschlossen	FB3/0471/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 EGO Wasserturm Gegenüberstellung Anlage 2 EGO Wasserturm
Ö 7	IV. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek Meerbusch Beschluss: einstimmig beschlossen	FB3/0475/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 GO Stadtbibliothek
Ö 8	VII. Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule der Stadt Meerbusch Beschluss: einstimmig beschlossen	FB3/0455/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 EGO VHS Anlage 2 EGO VHS Gegenüberstellung
Ö 9	Sechste Änderung der Gebührensatzung der Städtischen Musikschule Beschluss: einstimmig beschlossen	FB3/0482/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 GS Musikschule Anlage 2 Synopse GS Musikschule
Ö 10	Benutzungs- und Entgeltordnung für das Bürgerhaus in Meerbusch-Lank Beschluss: einstimmig beschlossen	SIM/0466/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 - Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung Anlage 2 - Auslastung Bürgerhaus 2015 Anlage 3 - Synopse Benutzungs- und Entgeltordnung Anlage 4 - Synopse Hausordnung Anlage 5 - Beispielrechnung Mietmehreinnahmen
Ö 11	Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass vom Beschluss: einstimmig beschlossen	FB1/0470/2016	Beschlussvorlage Änderung Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Ö 12	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Meerbusch Beschluss: einstimmig beschlossen	FB1/0472/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 - Entwurf der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Meerbusch
Ö 13	Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Meerbusch bei Einsätzen der Feuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen	FB1/0473/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 - Entwurf der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Meerbusch bei Einsätzen der Feuerwehr Anlage 2 - Tarif zu Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Meerbusch bei Einsätzen der Feuerwehr Anlage 3 - Kalkulation der Tarife für den Kostenersatz und Entgelte in der Stadt Meerbusch bei Einsätzen der Feuerwehr
Ö 14	Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für die im Gebiet der Stadt Meerbusch stattfindenden Wochenmärkte Beschluss: einstimmig beschlossen	FB1/0478/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 - Entwurf der Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für die im Gebiet der Stadt Meerbusch stattfindenden Wochenmärkte Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung Anlage 3 - Erläuterungen zur Gebührendedarfsberechnung
Ö 15	Jahresabschluss 2014
Ö 15.1	Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Meerbusch zum 31. 12. 2014 Beschluss: mehrere Beschlüsse	RPA/0494/2016	Beschlussvorlage Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 Stellungnahme des Stadtkämmerers
Ö 15.2	Jahresabschluss 2014 – Vorschlag für die Abwicklung des Jahresfehlbetrages u. die Zuführung an den Sonderposten für den Gebührenausgleich Beschluss: einstimmig beschlossen	SFI/0026/2016	Beschlussvorlage
Ö 16	Jahresabschluss 2015
Ö 16.1	Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Meerbusch zum 31. 12. 2015 Beschluss: mehrere Beschlüsse	RPA/0496/2016	Beschlussvorlage Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 20015
Ö 16.2	Jahresabschluss 2015 – Vorschlag für die Abwicklung des Jahresfehlbetrages u. die Zuführung an den Sonderposten für den Gebührenausgleich Beschluss: einstimmig beschlossen	SFI/0027/2016	Beschlussvorlage
Ö 17	Änderung der Geschäftsverteilung der Beigeordneten Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BM/0465/2016	Beschlussvorlage
Ö 18	Breitbandversorgung auf Meerbuscher Stadtgebiet bis zum Jahr 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	FB5/0145/2016	Beschlussvorlage Anlage 2 - Ausbaubereiche Anlage 3: verbleibende Weiße Flecken nachProjektabschluss (<30 MBit/s) Anlage 1 Kooperationsvertrag mit dem Rhein-Kreis-Neuss
Ö 19	Besetzung des Ausschusses für Schule und Sport mit Vertretern des Stadt-Sport-Verbandes Meerbusch e.V. als beratende Mitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen	ZD/0460/2016	Beschlussvorlage Antrag Stadt-Sport-Verband
Ö 20	Besetzung des Bau- und Umweltausschusses mit Vertretern des Seniorenbeirates als beratende Mitglieder gem. § 58 Abs. 4 GO NRW Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BM/0464/2016	Beschlussvorlage Antrag Seniorenbeirat vom 07.07.2016
Ö 21	Anträge
Ö 21.1	Antrag der Fraktion Die Aktiven vom 5. September 2016 betr. Ausschussumbesetzung Beschluss: einstimmig beschlossen	ZD/0136/2016	Antrag Ausschussänderung 2016 2
Ö 21.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 6. September 2016 betr. Ausschussumbesetzung Beschluss: einstimmig beschlossen	ZD/0139/2016	Rat 29-09-2016 Ausschussbesetzungen JHA -Winter-Ippers
Ö 21.3	Antrag der UWG-Fraktion vom 23. September 2016 betr. Ausschussumbesetzung Beschluss: einstimmig beschlossen	ZD/0143/2016	UWG-Antrag Ausschussumbesetzung
Ö 22	Anfragen
Ö 22.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20. September 2016 betr. Beteiligungen der Stadt/Transparenzregelungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	ZD/0062/2016	Anfrage WBM - Rat 26-9-2016
Ö 23	Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle		Beschlusskontrolle öffentlich
Ö 24	Termin der nächsten Sitzung: 27. Oktober 2016
Ö 25	Verschiedenes
Ö 25.1	Umsetzung der Planung für die Unterbringung der Flüchtlinge
Ö 25.2	Verkehrsregelung Xantener Straße in Meerbusch-Strümp
Ö 25.3	Wirtschaftswege
Ö 25.4	Renovierung Verwaltungsgebäude Dr.Franz-Schütz-Platz
Ö 25.5	Radwege
Ö 25.6	Kindergarten Laacher Weg, Meerbusch-Büderich
Nicht öffentlicher Teil:
N 26	Grundstücksangelegenheiten, Tausch von Ackerlandflächen im Rahmen der Schaffung von Ausgleichsflächen im Rahmen des Flächenpools
N 27	Grundstücksangelegenheit, Veräußerung eines Baugrundstückes in Meerbusch-Osterath, Insterburger Straße
N 28	Verkauf eines Gewerbegrundstückes
N 29	Verkauf eines Gewerbegrundstückes (Mollsfeld, Otto-Hahn-Str., Flurstück 1235, 7.848 m²)
N 30	Einrichtung eines Bestattungswaldes in Meerbusch
N 31	Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle
N 32	Verschiedenes

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: