SessionNet | Rat - 25.02.2016

Sitzung

Rat/0014/2016

Gremium

Rat

Raum

Städt. Meerbusch-Gymnasium, Mönkesweg 58, 40670 Meerbusch-Strümp, Foyer

Datum

25.02.2016

Zeit

17:00-22:05 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift Ö

Präsentation Flughafen Düsseldorf

Vorstellung Standorte Am Alten Teich und Kalverdonksweg

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Flugverkehr des Flughafens Düsseldorf,
Ö 3	Unterbringung von Asylsuchenden, Errichtung weiterer Unterkünfte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 1	BM/0368/2016	SPD Ergänzungsantrag TOP 3 UWG-Antrag auf Vertagung Beschlussvorlage Ansicht einer Reihenhaussiedlung Lageplan „Am Alten Teich“ Lageplan „Kalverdonksweg“
Ö 4	113. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gartencenter im Stadtgebiet Meerbusch" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2	FB4/0306/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Flächennutzungsplanausschnitte Anlage 2 Begründungsentwurf
Ö 5	Grundstücksangelegenheit, Veräußerung von zwei Baugrundstücken für Selbstnutzer im Geltungsbereich der 7. Änderung des B-Plan Nr. 65B (Meerbusch-Osterath im Bereich des Sportplatzes "Krähenacker") Beschluss: einstimmig beschlossen	FB6/0337/2015	Beschlussvorlage
Ö 6	Allgemeine Grundstücksangelegenheit, Änderung der Auswahlkriterien bei Mehrfachbewerbungen zu Baugrundstücken für Selbstnutzer, sowie der Allgemeinen Vertragsbestimmungen der Stadt Meerbusch beim Verkauf von städtischen Wohnbaugrundstücken Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 8	FB6/0338/2015	Beschlussvorlage Anlage 1: Auswahlkriterien bei Mehrfachbewerbungen für Baugrundstücke in der Stadt Meerbusch vom 24.09.1998 Anlage 3: Allgemeine Vertragsbestimmungen beim Verkauuf von städtischen Wohnbaugrundstücken, Stand Januar 2013 Anlage 2: Auswahlkriterien der Stadt Meerbusch bei Mehrfachbewerbungen zu Baugrundstücken für Selbstnutzer, Stand Februar 2016 Anlage 4: Allgemeine Vertragsbestimmungen beim Verkauf von städtischen Wohnbaugrundstücken, Stand Februar 2016
Ö 7	Sukzessive Auflösung des kath. Teilstandortes am Grundschulverbund Wienenweg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2, Enthaltungen: 2	FB3/0349/2016	Beschlussvorlage
Ö 8	Bestellung eines Schulleiters/einer Schulleiterin - Änderung der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	ZD/0351/2016	Beschlussvorlage XII. Änderung Hauptsatzung VIII. Änderung Zuständigkeitsordnung
Ö 9	Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO von Haushaltsjahr 2015 nach 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	SFI/0112/2016	Informationsvorlage Ermächtigungsübertragungen 2015 nach 2016
Ö 10	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Auszahlungen sowie Haushaltsvorgriffe des Haushaltsjahres 2015 und Nachtrag für 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	SFI/0113/2016	Informationsvorlage Apl., Üpl. und VE 2015 Haushaltsvorgriffe 2015 Üpl.-Apl., VE 2014 Nachtrag
Ö 11	Gremienbesetzung Beschluss: einstimmig beschlossen	BM/0352/2016	Beschlussvorlage
Ö 12	Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Schule und Sport Beschluss: einstimmig beschlossen	FB3/0341/2015	Beschlussvorlage
Ö 13	Berufung der Mitglieder des Seniorenbeirates Beschluss: einstimmig beschlossen	FB2/0347/2016	Beschlussvorlage
Ö 14	Besetzung des Jugendhilfeausschusses, Vertreter der "Personen, die von freien Vereinigungen vorgeschlagen sind" Beschluss: einstimmig beschlossen	ZD/0363/2016	Beschlussvorlage JHA-Umbesetzung 2016
Ö 15	Anträge
Ö 16	Anfragen
Ö 17	Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle		Beschluskontrolle öffentlich
Ö 18	Termin der nächsten Sitzung: 28. April 2016
Ö 19	Verschiedenes
Ö 19.1	Breitbandausbau
Ö 19.2	Bestattungswald, aktueller Stand
Ö 19.3	Ausgrabungen Haus Meer
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:50 Uhr
N 20	Personalangelegenheit
N 21	Grundstückstausch im Bereich der Böhlerstraße in Meerbusch-Büderich
N 22	Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle
N 23	Verschiedenes

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:50 Uhr