Sitzung
HFWA/0010/2015
Gremium
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Raum
Dr. Franz-Schütz-Platz 1, 40667 Meerbusch-Büderich, Sitzungssaal
Datum
03.12.2015
Zeit
16:00-22:16 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Haushalt 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 2.1
Lesung des Haushaltes 2016 / Beratung und Beschlussfassung der Ansätze, die den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss als Fachausschuss betreffen, einschl. der Anträge der Fraktionen und der Veränderungsliste

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 2.2
Lesung des Haushaltes 2016 / Beratung der Fachausschussempfehlungen einschließlich Veränderungsliste und ggfs. Anträge der Fraktionen sowie Beschlussempfehlung an den Rat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3
Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Büderich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 SIM/0297/2015
Ö 4
3. Bericht zur Finanzsituation 2015 zum 30.11.2015 - Tischvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SFI/0104/2015
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Antrag der Fraktion Die Linke und Piratenpartei vom 9. November 2015 betr. Einführung von Open-Data

Beschluss: zurückgezogen

 ZD/0093/2015
Ö 6
Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der SPD-Fraktion vom 26. November 2015 bez. Edeka-Frischemarkt M.-Osterath

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 ZD/0041/2015
Ö 7
Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Termin der nächsten Sitzung: 18. Februar 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Verschiedenes
 
Ö 9.1
Schließung Hallenbad

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Zeitliche Abfolge der Haushaltsberatungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
Stellenplan 2016
 
N 11
Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen und Zinsforderungen
 
N 12
Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle
 
N 13
Verschiedenes