SessionNet | Haupt-, Finanz- und Innovationsausschuss - 17.09.2015

Sitzung

HFWA/0008/2015

Gremium

Haupt-, Finanz- und Innovationsausschuss

Raum

Dr. Franz-Schütz-Platz 1, 40667 Meerbusch-Büderich, Sitzungssaal

Datum

17.09.2015

Zeit

17:00-20:20 Uhr

Einladung Ausschuss

Niederschrift Ö

Anlage zur Niederschrift - Geschäftsordnung des Rates der Stadt Meerbusch

Anlage zur Niederschrift - Bericht Wirtschaftsförderung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Musterklage bei der Erhebung von Beiträgen nach dem KAG und dem BauGB Beschluss: zur Kenntnis genommen	BM/0288/2015	Informationsvorlage Anlage Musterklage
Ö 3	Flughafen Düsseldorf ,,Vorfeld West" Planfeststellungsbeschluss des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (MBWSV) NRW vom 15.06.2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	BM/0087/2015	Informationsvorlage Schreiben Ministerium
Ö 4	2. Bericht zur Finanzsituation 2015 zum 31.08.2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	SFI/0085/2015	Informationsvorlage Liste Baumaßnahmen 31082015
Ö 5	Neufassung der Geschäftsordnung des Rates Beschluss: einstimmig beschlossen	ZD/0286/2015	Beschlussvorlage Synopse Geschäftsordnung 2015
Ö 6	Benennung einer Erschließungsstraße in Meerbusch-Büderich im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 82 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	FB6/0277/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 ( Lageplan ) Anlage 2 ( Deutsche Grundkarte )
Ö 7	Benennung von Erschließungsstraßen in Meerbusch-Büderich im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 239 " Moerser Straße/Kanzlei/Blumenstraße " Beschluss: mehrheitlich beschlossen	FB6/0278/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 ( Lageplan ) Anlage 2 ( Deutsche Grundkarte ) Anlage 3 ( Schreiben Geschichtsverein Meerbusch e.V. ) Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 8	Frauenförderplan Beschluss: zur Kenntnis genommen		Frauenförderplan 2011-2014
Ö 9	Vorschriften für die Haushaltswirtschaft nach der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) Beschluss: einstimmig beschlossen	SFI/0248/2015	Beschlussvorlage Synopse der Regelungen nach § 22 GemHVO
Ö 10	Bildung des Kriminalpräventiven Rates Beschluss: mehrheitlich beschlossen	FB1/0020/2015	Anfrage Fraktion Die Aktiven - Kriminalpräventiver Rat Schulungen Beschlussvorlage (Sachverhalt) Geschäftsordnung KRP4 KPR 2015 Einladung Niederschrift Arbeitskreis zur Vorbereitung des Kriminalpräventiven Rates
Ö 11	Anträge
Ö 11.1	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 3. August 2015 betr. Vergaberegeln für das Bürgergeld Beschluss: einstimmig beschlossen	ZD/0071/2015	Antrag HAFA 17-9-2015 Bürgergeld - Vergaberegeln
Ö 11.2	Neuschaffung einer Stelle für einen hauptamtlichen "Flüchtlingsbeauftragten" Beschluss: zurückgezogen
Ö 12	Anfragen
Ö 12.1	Anfrage der Fraktion Die Aktiven vom 28. Juli 2015 betr. Organsiation und Durchführung Weihnachtsmarkt Meerbusch-Büderich Beschluss: zur Kenntnis genommen	ZD/0030/2015	Anfrage Ausschreibung Weihnachtsmarkt
Ö 13	Bericht der Wirtschaftsförderung
Ö 14	Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle		Beschlusskontrolle öffentlich
Ö 15	Termin der nächsten Sitzung: 12. November 2015
Ö 16	Verschiedenes
Ö 16.1	Beisetzung Rudolf Cornelißen
Ö 16.2	Querkopf-Akademie
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	Personalangelegenheit
N 18	Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
N 19	Unterrichtung über Vergaben des Fachbereichs 1
N 20	Unterrichtung über Vergaben im Bereich Service Immobilien
N 21	Bericht der Verwaltung
N 22	Verschiedenes

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: