Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfrage zur Errichtung eines Mobilfunkstandortes (Bau- und Umweltausschuss 02.09.2015)
 
Ö 3
XXXI. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgungsgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

FB1/0304/2015
Ö 4
VII. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Meerbusch vom 01.12.2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0

FB5/0295/2015
Ö 5
XXXVII. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0

FB5/0309/2015
Ö 6
II. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung vom 21.12.2012, Hier: Konkretisierung der Vorgaben für liegende Grabmale auf Wiesengrabstätten, III. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung vom 21.12.2012, Hier: Änderung der Gebührentarife

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 0

SB11/0303/2015
Ö 7
Forum Wasserturm - Planungsstudie zur Verbesserung der Eingangssituation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SIM/0099/2015
Ö 8
Bauprogramm Hochbau 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SIM/0097/2015
Ö 9
Haushaltsentwurf 2016 sowie Finanzplanung 2017 bis 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 0

 
Ö 10
Anträge
 
Ö 10.1
Antrag der CDU.Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.10.2015 zum Wirtschaftswegekonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 0

FB5/0089/2015
Ö 11
Anfragen
 
Ö 12
Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Termin der nächsten Sitzung: 03. Februar 2016
 
Ö 14
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Unterrichtung des ausschusses über durchgeführte Vergaben über 20.000,-€ von 01. August 2015 bis 31. Oktober 2015
 
N 16
Verschiedenes