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xxxRatxxx - 14.10.2004 - 17:00-18:50 Uhr
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Sitzung
Rat/001/2004
Gremium
xxxRatxxx
Raum
Städt. Meerbusch-Gymnasium, Mönkesweg 58, 40670 Meerbusch-Strümp, Foyer
Datum
14.10.2004
Zeit
17:00-18:50 Uhr
13 Dokumente
Beschlussniederschrift
Einladung
TOP 07 Anlage 2
TOP 07 Vorlage
TOP 10 Vorlage
TOP 11 Vorlage
TOP 12 Vorlage
TOP 13 Vorlage
TOP 14 Vorlage
TOP 15 Vorlage
TOP 17 Anlage 1-5
TOP 17 Anlage 6
TOP 17 Vorlage
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestellung eines/einer Schriftführers/in und eines/einer stellvertretenden Schriftführers/in
Ö 2
Vereidigung des Bürgermeisters und Einführung in sein Amt
Ö 3
Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
Ö 4
Wahl der stellvertretenden. Bürgermeister
Ö 5
Verpflichtung und Einführung der stellvertretenden Bürgermeister
Ö 6
Bildung von Ausschüssen und Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder sowie die Anzahl der zu wählenden sachkundigen Bürger
Ö 7
Wahl der Mitglieder der Ausschüsse und deren Vertreter unter Festlegung der Reihenfolge der Vertretung
Ö 8
Verteilung der Ausschussvorsitze und der stellv. Ausschussvorsitze
Ö 9
Benennung der Ausschussvorsitzenden und deren Vertreter
Ö 10
Bestellung von Ratsmitgliedern des Umlegungsausschusses
Ö 11
Wahl von Vertretern in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt beteiligt ist
Ö 11.1
Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe Meerbusch GmbH und Wahl des Vorsitzenden des Aufsichtsrates
Ö 11.2
Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung des Wassernetzes Osterath GmbH und Wahl des Vorsitzenden des Aufsichtsrates
Ö 11.3
Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der Verkehrsgesellschaft Kreis Neuss mbH
Ö 11.4
Wahl der Mitglieder der Hauptversammlung der GWG Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft des Kreises Viersen AG
Ö 11.5
Wahl des Vertreters der Stadt für die Mitgliederversammlung des Bauvereins Meerbusch eG
Ö 11.6
Wahl des Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Lokalradio Neuss KG
Ö 12
Wahl von Vertretern in die Gremien des StGB NW und in die Deutsche Sektion des Rates der Gemeinden Europas
Ö 12.1
Wahl von Vertretern in die Mitgliederversammlung und Arbeitsgemeinschaften des nordrhein-westfälischen Städte- und Gemeindebundes
Ö 12.2
Wahl von Vertretern in den Kommunalkongress des Rates der Gemeinden Europas - Deutsche Sektion -
Ö 13
Wahl von Vertretern in Organe von Unternehmen und Verwaltungsbeiräten, für die die Stadt ein Vorschlagsrecht hat
Ö 13.1
Wahl von Vertretern in die Fluglärmkommission
Ö 13.2
Wahl von Vertretern in den Verwaltungsbeirat der GWG Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft des Kreis Viersen AG
Ö 13.3
Wahl von Vertretern in den Verwaltungsbeirat der Rhenag Rheinische Energie AG
Ö 13.4
Wahl von Vertretern in den Erbentag des Deichverbandes Meerbusch-Lank
Ö 14
Wahl der Mitglieder der Zweckverbandsversammlung der KDVZ
Ö 15
Neubildung der Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz
Ö 16
Einbringung der Haushaltssatzung 2005
Ö 17
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Ö 18
Anfragen
Ö 19
Bericht der Verwaltung über die Durchführung der in öffentlicher Sitzung am 15. Juli 2004 gefassten Beschlüsse
Ö 20
Termin der nächsten Sitzung: 16. Dezember 2004
Ö 21
Verschiedenes
Ö 21.1
Klage der Stadt Meerbusch gegen die Einbahnkapazitätsgenehmigung
Ö 21.2
Antrag der Flughafen Düsseldorf GmbH auf Erteilung einer neuen Betriebsregelung
Ö 21.3
Wahlbroschüre und Ausländerbeiratswahl
Ö 21.4
Gemeinsamer Umtrunk
Nicht öffentlicher Teil:
N 22
Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen
N 22.1
Dringlichkeitsbeschluss vom 13. August 2004 bez. der Veräußerung eines Wohnbaugrundstückes in Meerbusch-Büderich
N 22.2
Dringlichkeitsbeschluss vom 31. August 2004 bez. der Änderung des Erbbaurechtsvertrages Tennishalle Forstenberg
N 22.3
Dringlichkeitsbeschluss vom 21. September 2004 bez. der Veräußerung eines Wohnbaugrundstückes
N 23
Grundstücksangelegenheiten
N 24
Bericht der Verwaltung über die Durchführung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
N 25
Verschiedenes