SessionNet | Rat - 24.11.2020

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Bestellung eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin

BJ/1217/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 11 24 Rat Informationsvorlage Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen

BJ/0424/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Bildung von Ausschüssen

2020 11 24 RAT Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen vom 17.11.2020 bzgl. beratende Mitglieder im Ausschuss für Klima, Umwelt, Bau

2020 11 24 RAT Antrag Digitales gemeinsam

2020 11 24 RAT Antrag Klimaschutz-Bau gemeinsam

2020 11 24 RAT Antrag Mobilität gemeinsam

BJ/1219/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 11 24 Rat TOP 7.1 Vorschlag zur Besetzung der Ausschüsse

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Wahl der Mitglieder der Ausschüsse und deren Vertreter

BJ/1220/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 11 24 Rat TOP 7.2 Vorschläge zur Besetzung des Jugendhilfeausschusses

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Vorschlagsliste für die Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2020 bis 2025

2020 11 24 Rat Anlage 1 - Vorschläge JHA aktualisiert

2020 11 24 Rat Anlage 2 - Beratend JHA - aktualisiert

FB2/1257/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 11 24 Rat TOP 8 Vorschläge für die Ausschussvorsitze und deren Vertreter

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Verteilung der Ausschussvorsitze und der stellv. Ausschussvorsitze sowie Benennung der Ausschussvorsitzenden und deren Vertreter

BJ/1221/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Entscheidung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung oder eines Sitzungsgeldes für die Vorsitzenden der Ratsausschüsse

BJ/1222/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Wahl von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat

BJ/1244/2020

Beschluss: vertagt

2020 11 24 Rat TOP 10 Vorschläge für den Umlegungsausschuss

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Wahl von Mitgliedern in den Umlegungsausschuss

BJ/1223/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 11 24 Rat Informationsvorlage Wahl von Vertretern in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt beteiligt ist

BJ/0425/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Wahl von Vertretern in den Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Meerbusch GmbH und Wahl des Vorsitzenden des Aufsichtsrates

BJ/1225/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Wahl von Vertretern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Service Meerbusch Willich GmbH & Co. G

BJ/1226/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020 11 24 Rat Informationsvorlage Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der MWEnergy GmbH

BJ/0421/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Wahl von Vertretern in den Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der Verkehrsgesellschaft Kreis Neuss mbH

BJ/1227/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Besetzung der Mitgliederversammlung des Bauvereins Meerbusch eG

BJ/1228/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Wahl von Vertretern in die Gesellschafterversammlung der Lokalradio Neuss KG

BJ/1229/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 11 24 Rat Informationsvorlage Vertreter in der Hauptversammlung und im Verwaltungsbeirat der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft des Kreis Viersen AG

BJ/0422/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Entsendung eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der NRW Urban kommunale Entwicklung GmbH

BJ/1230/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Wahl von Vertretern in die Fluglärmkommission und den Flughafenbeirat

BJ/1231/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 11 24 Rat Informationsvorlage Erbentag und Mitgliederversammlung des Deichverbandes

BJ/0423/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Wahl von Vertretern in die Mitgliederversammlung und Arbeitsgemeinschaften des Städte- und Gemeindebundes NRW

BJ/1232/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Wahl von Vertretern in die Deutsche Sektion des Rates der Gemeinden Europas

BJ/1233/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Wahl von Vertretern in die Mitgliederversammlung des Landesverbandes der Volkshochschulen in NRW e.V.

BJ/1234/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Wahl von Mitgliedern des Rheinischen Landestheaters e.V.

BJ/1235/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Wahl von Vertretern in die Mitgliederversammlung der Kulturraums Niederrhein e.V.

BJ/1237/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Wahl von Vertretern in die Mitgliederversammlung des Landesverbandes der Musikschulen e.V.

BJ/1236/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Bestellung eines Vertreters in die Generalversammlung der KoPart eG

BJ/1238/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Wahl eines Vertreters in die Mitgliederversammlung der GVV Kommunalversicherung VVaG

BJ/1239/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Wahl eines Vertreters in die Mitgliederversammlung und den Facharbeitskreis der AGFS

BJ/1240/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates und der Zweckverbandsversammlung der ITK-Rheinland

BJ/1241/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BJ/1243/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020 08 20 APL Beschlussvorlage 1.Änderung des Bebauungsplanes Nr.200, Meerbusch-Lank-Latum, "Gewerbegebiet In der Loh"

2020 08 20 APL Anlage Geltungsbereich

FB4/1176/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Durchführung von Online-Fraktionssitzungen, Gewährung von Sitzungsgeldern

2020 11 24 RAT Dringlichkeitsentscheidung zur Duchführung von Online-Fraktionssitzungen; Gewährung von Sitzungsgeldern

BJ/1259/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020 11 24 Rat Beschlussvorlage Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 01.09.2020 über den Erlass von zwei Ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen

2020 11 24 RAT Dringlichkeitsentscheidung zur Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 01.09.2020 über den Erlass von zwei Ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen

BJ/1260/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2020 11 24 Rat Beschlusskontrolle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteBestellung eines/einer Schriftführers/in und eines/einer stellvertretenden Schriftführers/in

Ö 2 TexteVereidigung des Bürgermeisters und Einführung in sein Amt

Ö 3 TexteVerabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder

Ö 4 TexteEinführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

Ö 5 VO1 Dok.TexteWahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen

Ö 6 TexteVerpflichtung der stellvertretenden Bürgermeister/innen

Ö 7 VO5 Dok.TexteBildung von Ausschüssen

Ö 8 Besetzung der Ausschüsse

Ö 8.1 VO2 Dok.TexteWahl der Mitglieder der Ausschüsse und deren Vertreter

Ö 8.2 VO4 Dok.TexteVorschlagsliste für die Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2020 bis 2025

Ö 9 VO2 Dok.TexteVerteilung der Ausschussvorsitze und der stellv. Ausschussvorsitze sowie Benennung der Ausschussvorsitzenden und deren Vertreter

Ö 9.1 VO1 Dok.TexteEntscheidung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung oder eines Sitzungsgeldes für die Vorsitzenden der Ratsausschüsse

Ö 10 VO1 Dok.TexteWahl von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat

Ö 11 VO2 Dok.TexteWahl der Mitglieder in den Umlegungsausschuss

Ö 12 VO1 Dok.TexteWahl von Vertretern in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt beteiligt ist

Ö 12.1 VO1 Dok.TexteWahl von Vertretern in den Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Meerbusch GmbH und Wahl des Vorsitzenden des Aufsichtsrates

Ö 12.2 VO1 Dok.TexteWahl von Vertretern in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Service Meerbusch Willich GmbH & Co. KG

Ö 12.3 VO1 Dok.TexteBesetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der MWEnergy GmbH

Ö 12.4 VO1 Dok.TexteWahl von Vertretern in den Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der Verkehrsgesellschaft Kreis Neuss mbH

Ö 12.5 VO1 Dok.TexteBesetzung der Mitgliederversammlung des Bauvereins Meerbusch eG

Ö 12.6 VO1 Dok.TexteWahl von Vertretern in die Gesellschafterversammlung der Lokalradio Neuss KG

Ö 12.7 VO1 Dok.TexteVertreter in der Hauptversammlung und im Verwaltungsbeirat der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft des Kreis Viersen AG

Ö 12.8 VO1 Dok.TexteEntsendung eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der NRW Urban kommunale Entwicklung GmbH

Ö 13 Wahl von Vertretern in Organe von Unternehmen und Organisationen, für welche die Stadt ein Vorschlagsrecht hat

Ö 13.1 VO1 Dok.TexteWahl von Vertretern in die Fluglärmkommission und den Flughafenbeirat

Ö 13.2 VO1 Dok.TexteErbentag und Mitgliederversammlung des Deichverbandes

Ö 14 Wahl von Vertretern in Organe von Organisationen, bei denen die Stadt Mitglied ist

Ö 14.1 VO1 Dok.TexteWahl von Vertretern in die Mitgliederversammlung und Arbeitsgemeinschaften des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

Ö 14.2 VO1 Dok.TexteWahl von Vertretern in die Deutsche Sektion des Rates der Gemeinden Europas

Ö 14.3 VO1 Dok.TexteWahl von Vertretern in die Mitgliederversammlung des Landesverbandes der Volkshochschulen in Nordrhein-Westfalen e.V.

Ö 14.4 VO1 Dok.TexteWahl von Mitgliedern in die Mitgliederversammlung des Rheinischen Landestheaters e.V.

Ö 14.5 VO1 Dok.TexteWahl von Vertretern in die Mitgliederversammlung des Kulturraums Niederrhein e.V.

Ö 14.6 VO1 Dok.TexteWahl von Vertretern in die Mitgliederversammlung des Landesverbands der Musikschulen e.V.

Ö 14.7 VO1 Dok.TexteBestellung eines Vertreters in die Generalversammlung der KoPart eG

Ö 14.8 VO1 Dok.TexteWahl eines Vertreters in die Mitgliederversammlung der GVV Kommunalversicherung VVaG

Ö 14.9 VO1 Dok.TexteWahl eines Vertreters in die Mitgliederversammlung und den Facharbeitskreis der AGFS

Ö 14.10 VO1 Dok.TexteWahl der Mitglieder des Verwaltungsrates und der Zweckverbandsversammlung der ITK-Rheinland

Ö 15 VO1 Dok.TexteGewährung von Fraktionszuwendungen und Entschädigungen

Ö 16 VO2 Dok.Texte1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 200, Meerbusch-Lank-Latum, "Gewerbegebiet In der Loh"

Ö 17 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 17.1 VO2 Dok.TexteGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Durchführung von Online-Fraktionssitzungen, Gewährung von Sitzungsgeldern

Ö 17.2 VO2 Dok.TexteGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 01.09.2020 über den Erlass von zwei Ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ö 18 TexteAnträge

Ö 19 TexteAnfragen

Ö 20 1 Dok.TexteBericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle

Ö 21 Termin der nächsten Sitzung: 17. Dezember 2020

Ö 22 TexteVerschiedenes

Nicht öffentlicher Teil:

N 23 Bericht der Verwaltung/Beschlusskontrolle

N 24 Verschiedenes