SessionNet | Rat - 27.04.2017 - 17:00-20:35 Uhr

Sitzung

Rat/0021/2017

Gremium

Rat

Raum

Städt. Meerbusch-Gymnasium, Mönkesweg 58, 40670 Meerbusch-Strümp, Foyer

Datum

27.04.2017

Zeit

17:00-20:35 Uhr

Niederschrift Ö

Anlage TOP 16 Niederschrift - Satzung Bürgerentscheid

Anlage TOP 18 Niederschrift - Ordnungsbehördliche Verordnung

Anlage TOP 15 Niederschrift - Satzung Kindertagespflege

Beschlussvorlage

Beschluss: mehrere Beschlüsse

Antrag Rat bezahlbarer Wohnraum am Standort Alter Teich - 18.4.2017

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 2 Kurzerläuterung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 2 Kurzerläuterung des Siegerentwurfes

Anlage 3 Lageplan, Ansichten, Grundrisse des Siegerentwurfes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 1 Behandlung Stellungnahmen 3 1 und 4 1 öffentlich

Anlage 2 Behandlung Stellungnahmen 3 2

Anlage 3 Rechtsplan

Anlage 4 Textliche Festsetzungen

Anlage 5 Begründung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Austausch-und-Nutzungsvertrag - öffentlich

Bestattungswald - Übersichtskarte

Nutzungssicherungvertrag - öffentlich

Satzung Entwurf Stand-20170320

DezIII/0586/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Entwurf dritte Änd satzung Alternative A Gesamtbetrag

Entwurf dritte Änd satzung Alternative B nur Förd.leist.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Satzungsentwurf Brief

Anlage 2 - Satzungsentwurf Brief mit Erläuterungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

FDP-Antrag Satzung Bürgerentscheid

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Anlage 2 Stellungnahme ver.di

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Ermächtigungsübertragungen von 2016 nach 2017 konsumtiv

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag CDU Ausschussumbesetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag UWG Ausschussumbesetzung Rat 27.4

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusskontrolle öffentlich